Steuersenkungen

Jüngst habe ich mal wieder gehört, wie die FDP — genauergesagt Philipp Rösler — von Steuersenkungen geredet hat.

Die Worte

Unter Schmerzen höre ich mir nochmal an, was ich in der Tagesschau vom 20.10.2011 gehört habe:

Es gibt jetzt sehr viele in Deutschland, die reden gerade ausdrücklich über Steuererhöhungen. Wir machen etwas anderes: Wir sagen, wie wir die Menschen entlasten wollen.

Von Nachrichtensprecher bzw. Wolfgang Schäuble wird dann noch nachgeschoben, dass es hier um die kalte Progression geht.

Kommentar

Die Worte sind wie immer löblich. Man will ja gerade kleinere und mittlere Einkommen entlasten. Dennoch wird das die FDP nicht aus ihrem Tief herausholen, denn was anderes als „Steuersenkungen“ habe ich von der FDP kaum wahrgenommen, seit sie an der Regierung sind. Man dürfte meinen, dass Rösler nach dem Fall des Guido Westerwelle eigentlich nur glänzen kann. Aber nein, er macht genauso weiter wie Westerwelle, nur nicht mehr mit der wahlkämpferischen Rhetorik, die Westerwelle auf der Regierungsbank mal hätte ablegen sollen.

Ich frage mich, in welcher Welt die FDP sich da befindet, aber das prägende Themen der letzten Monate, wenn nicht Jahre, heißt Wirtschafts- und Finanzkrise und Schuldenkrise. Da korrigiert der Bundeswirtschaftsminister die Prognosen für das Wirtschaftswachstum nach unten, um dann gleich die Steuersenkungen nachzuschieben. Zieht verringertes Wirtschaftswachstum jetzt nicht Mindereinnahmen des Staates nach sich oder bin ich blöd? Ich glaube nicht, dass ich diesbezüglich blöd bin, und das lässt nur den Schluss zu: Da ist jemand anders blöd. Wie wollen die das bezahlen? Mit neuen Schulden etwa? Zum Glück ist der Bürger nicht so blöd, das zeigen ja die niedrigen Umfrageergebnisse für besagte Partei.

Der Leser mag es für billig halten, dass ich hier auf der FDP herumdresche. Man hört es genug im politischen Kabarett; und neu ist es schon gar nicht. Heute war ich jedoch zu überrascht, dass einige Herren es immer noch nicht kapieren, um nicht endlich mal diesen Eintrag zu schreiben, der mir so lange auf der Zunge liegt. Geehrte Damen und Herren der FDP! Überdenken Sie Ihre Haltung zum Thema „Steuersenkungen“!